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Angela Merkel: Bundes-Lockdown ab diesem Datum?

Von Jenny am Montag, 12. April 2021 um 09:17 Uhr

Schon vor wenigen Tagen hatte sich Angela Merkel für einen bundesweiten Brücken-Lockdown ausgesprochen. Nun könnten die harten Maßnahmen aufgrund Änderungen des Infektionsschutzgesetzes schon diese Woche verabschiedet werden. 

Nachdem in der vergangenen Woche die Zahlen aufgrund der Osterfeiertage, an denen laut des Robert Koch-Instituts weniger getestet und gemeldet wurde, die Infektionszahlen sanken, steigt die 7-Tage-Inzidenz auf 136,1. Außerdem registrierte man 13.245 Corona-Neuinfektionen 4.748 mehr als noch vor einer Woche. Dass die Zahlen mit neuen Maßnahmen eingedämmt werden sollen und weitere Corona-Beschränkungen folgen werden, zeichnete sich in den vergangenen Tage mehr und mehr ab. So forderte CDU-Chef Armin Laschet einen Brücken-Lockdown, bis genügend Menschen geimpft seien. Diesen Vorstoß unterstützte die Bundeskanzlerin nicht nur, sie forderte auch selbst härtere Maßnahmen sowie die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Ein erster Entwurf, welcher neue Regeln vorsieht, wurde bereits am vergangenen Sonntag publik. Außerdem sprach sich Angela Merkel erneut für einen bundesweiten, harten Lockdown aus, welcher bis Freitag von Bundestag und Bundesrat abgesegnet werden könnte.

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Bundes-Lockdown bereits ab Freitag?

Schon über ihre stellvertretende Pressesprecherin Ursula Demmer ließ die Bundeskanzlerin ihre Zustimmung für einen knallharten Brücken-Lockdown verkünden. Dass dieser nun bald folgen könnte, um die dritte Corona-Welle in ihrem exponentiellen Wachstum zu brechen, machte Merkel am vergangenen Sonntag bei einer Klausur der Spitze der Unionsfraktion deutlich. Mit den Worten: "Es geht um eine Brücke zu mehr Normalität. Die Brücke soll kurz sein", zitierten Teilnehmer der Runde die Kanzlerin gegenüber der ZEIT, welche sich mit ihrer Aussage hinter Armin Laschet stellt, der für seinen Vorschlag jede Menge Kritik geerntet hatte. Im Zuge der Änderung des Infektionsschutzgesetzes würde dann ab einer Inzidenz von 100 ein harter, regionaler Lockdown greifen. Dieser sieht unter anderem vor, dass private Kontakte weiter eingeschränkt werden und nur noch ein Haushalt mit einer weiteren Person zusammenkommen darf. Eine Ausgangssperre würde außerdem von 21 bis 5 Uhr gelten, welcher Notfälle oder berufliche Wege ausklammert. Geschäfte, Restaurants, Kulturstätten und Freizeiteinrichtungen müssen schließen. Steigt die Inzidenz weiter über 200, wird auch der Präsenzunterricht in Schulen ausgesetzt und Kitas geschlossen, bis dato ist vermehrtes Testen verpflichtend. Geben der Bundestag und der Bundesrat ihre Zustimmung, könnte laut Bild-Zeitung die Änderung bereits Freitag, den 16. April beschlossen sein.

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