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Joe Biden: Ist seine Präsidentschaft zum Scheitern verurteilt?

Von Silvia am Donnerstag, 4. März 2021 um 11:06 Uhr

Die Macht als Staatschef eines Landes scheint mit ungreifbarem Einfluss Hand in Hand zu gehen. Doch wie steht es in dieser Hinsicht um die Präsidentschaft von Joe Biden? Gegen bestimmte Wendungen scheint er nämlich machtlos zu sein...

Wer glaubt, US-Präsident Joe Biden sei der alleinige Entscheidungsträger des amerikanischen Volkes, täuscht sich gewaltig. Abgesehen von der nötigen Zustimmung des Senats, können auch die Gouverneure der einzelnen Staaten ihren Willen – zumindest flächenabhängig – durchsetzen. Doch besonders in Zeiten der momentanen Pandemie oder des vorherrschenden Rassismus' im Lande erhält das Wort 'Solidarität' eine stärkere Bedeutung als je zuvor und der amtierende Staatschef Joe Biden ist auf diesen Zusammenhalt angewiesen. Zwischen den Ausnahmesituationen und der zwiegespaltenen Meinungen seiner Abgeordneten und seiner Bürger, scheint der Demokrat in die Rolle des zahnlosen Tigers zu schlüpfen, die ihn als Präsidenten am Ende machtlos macht. Auch die neueste Wendung im Falle der Corona-Krise erschwert ihm die Umsetzung seiner Wunschvorstellung eines sicheren und besseren Amerikas. Ist Joe Bidens Regierung zum Scheitern verurteilt?

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Erst am vergangenen Abend wurden auch für Deutschland die neuen Beschlüsse zum weiteren Umgang mit der Corona-Krise bekannt gegeben. Genauso diskutieren die Vereinigten Staaten darüber, welche Maßnahmen weiterhin für sinnvoll erachtet oder annulliert werden sollten. Einig sind sich die einzelnen US-Staaten dabei aber keinesfalls und können deshalb ihre individuellen Pläne zur Bekämpfung des Virus' in Kraft setzen. Für besonders viel Aufsehen sorgte die Rede von Greg Abbott, dem republikanischen Gouverneur von Texas, der darin verkündete: "Jetzt ist es Zeit, Texas zu 100 Prozent zu öffnen". Demzufolge sollen nicht nur alle Restaurants und Geschäfte von jeglichen Kapazitätsgrenzen befreit, sondern auch die Maskenpflicht vollständig aufgehoben werden. Dieselben Lockerungen möchte auch der Gouverneur von Mississippi durchsetzen. Damit stoßen beide jedoch auf große Abneigung ihres führenden Präsidenten, denn nur wenig später äußerte sich Joe Biden zu ihren Ankündigungen: "Ich glaube, dass dies ein großer Fehler ist. […] Das Letzte, was wir brauchen, ist ein Neandertaler-Denken, das meine, alles sei in der Zwischenzeit in Ordnung." Der 78-Jährige selbst setzt trotz bereits verabreichter Impfung weiterhin auf den Nasen-Mundschutz und appelliert regelmäßig an die Einhaltung der Vorsichtsmaßnahmen. Doch ob Worte letztlich wirklich in die Tat umgesetzt werden, hängt in diesem Fall von der Vernunft der Bürger ab. Gegen manche Angelegenheiten ist eben auch die einflussreichste Person Amerikas trotz aller guten Absichten machtlos.

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