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Lockdown-Pflicht: Harte Maßnahmen bundesweit?

Von Jenny am Donnerstag, 8. April 2021 um 09:12 Uhr

Ein einheitlicher, kurzer Lockdown wird derzeit immer präsenter. Sogar Angela Merkel spricht sich für ihn aus und könnte nun planen, diesen mithilfe der Änderung des Infektionsgesetzes umzusetzen.

Inmitten der dritten Corona-Welle, in der sich Deutschland derzeit befindet, werden die Rufe nach einem kurzen und harten Lockdown, welcher das Infektionsgeschehen bricht, immer lauter. So brachte Armin Laschet am vergangenen Ostermontag einen Brücken-Lockdown ins Spiel, welcher für zwei bis drei Wochen und bis zur Unterschreitung der bundesweiten 100er-Inzidenz gelten solle. Dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel von dem Plan eines einheitlichen Lockdowns nicht abgeneigt ist, bestätigte am vergangenen Mittwoch ihre stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Nun berichtete die Bild-Zeitung, dass Merkel eine Änderung des Infektionsgesetzes anstrebt, was bedeuten würde, dass die Bundesregierung Lockdown-Verschärfungen bundesweit beschließen könnte.

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Setzt Merkel jetzt eine Lockdown-Pflicht um?

Wie die Bild-Zeitung berichtet und aus Regierungskreisen erfahren haben will, ist eine Initiative, welche die Bundesregierung befähigen würde, Corona-Beschränkungen per Rechtsverordnung anzuweisen, bereits in der Planung. Die Macht, die bislang bei den Ländern und ihren Ministern lag, würde sich damit auf die Bundesregierung verlagern, welche Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung einführen könnte. Der CDU-Präsidiumsmitglied Norbert Röttgen erklärte diesen Vorstoß gegenüber der Bild-Zeitung: "Es geht nicht darum, die Länder zu schwächen. Es geht darum, dass der Bund überhaupt handeln kann." Und auch ein Regierungssprecher verkündete laut ntv am Wochenende, dass man darüber nachdenke, "ob und wie der Bund einheitliche Vorgaben machen soll, falls das Vorgehen der Länder nicht ausreicht". Schon im einem TV-Interview Mitte März hatte Angela Merkel gegenüber ARD-Moderatorin Anne Will eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes erwähnt. Ob und wann dies umgesetzt wird und die Entscheidung den Corona-Gipfel am kommenden Montag platzen lässt, ist bislang noch ungewiss.

© Getty Images

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