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Lockdown-Verlängerung: Nochmals bis zu diesem Datum!

Von Julika am Montag, 12. April 2021 um 15:39 Uhr

Aufgrund der anhaltenden Coronakrise und Schwächen im Bundesregelwerk nehmen die Länder den Lockdown nun selbst in die Hand und verlängern ihn bis zu diesem Datum...

Gemäß der aktuellen Entwicklung der Coronapandemie in Deutschland inklusive ansteigender Zahlen müsste eigentlich auf der Hand liegen, wie die nächsten Wochen nach dem offiziellen Lockdown-Ende aussehen müssten. Doch ausgerechnet die Kanzlerin scheint mit ihren Planungen zurückzuliegen und die bereits mehrfach angekündigte "Notbremse" ab kommenden Montag nicht in Kraft setzen zu können. Obwohl man im Kanzleramt intern davon ausgehe, dass die "Notbremse" in Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 bis Mitte Juni verordnet werden müsste, scheint es, als könne diese aufgrund von einer Regelungslücke nicht rechtzeitig erlassen werden. Dies fürchten auf jeden Fall die Bundesländer und werden jetzt selbst aktiv. Laut Informationen von Business Insider wollen sie daher ihre jeweils eigenen Lockdown-Regelungen auch ohne die Bundesregierung für mindestens drei Wochen verlängern. Das bedeutet: Die aktuellen Corona-Vorschriften bestehen bis voraussichtlich 9. Mai wie gehabt.

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Mit der neuen Einigung der Länder bedeute dies, dass Shoppen mit vorherigem negativen Coronatest nach wie vor erlaubt sein dürfte. Auch die eingeschränkte Nutzung von Schulen und Kitas sowie der reduzierte Sozialkontakt und persönliche Treffen sind streng reguliert. Bis weitere Beschlüsse erfolgen, bleibt der Umgang mit dem Coronavirus also altbekannte Ländersache. Sobald es die "Notbremse" aus den Verhandlungen im Kanzleramt schafft, wird die Bundesregierung künftig einheitlich über die Coronaregelungen in den Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 verfügen. In Kreisen mit einer Inzidenz unter 100 bleiben jedoch die Länder weiterhin zuständig. Es ist zu erwarten, dass das Medium von Angela Merkel und ihren Ministern sogar bis Ende Mai oder Mitte Juni gelten werden wird. Doch da zu diesem Thema noch nichts Konkretes in Sicht ist, scheint ganz Deutschland bis zum 9. Mai mehrheitlich dicht zu bleiben. 

©Getty Images

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